17 Oktober 2017

Erweiterung des Betriebsstättenbegriffs durch das neue DBA Australien

Das DBA Australien folgt bereits in einigen Punkten den Ausführungen der OECD im Rahmen des BEPS-Projekts.

Durch die Neufassung von Art. 5 wird der Betriebsstättenbegriff erweitert. In Zukunft wird hierauf mehr der Fokus liegen. Denn je mehr Risiken eine Vertriebseinheit übernimmt, umso höher steigt die Wahrscheinlichkeit der Betriebsstättenbegründung. Dies könnte alleine schon dadurch erreicht werden, dass die Vertriebseinheit als Eigenhändler oder über Kommissionärsstrukturen auftreten. Deshalb müssen solche Strukturen nun überprüft werden.

Wir gehen davon aus, dass auch andere Doppelbesteuerungsabkommen nun überarbeitet und die Inhalte von BEPS eingearbeitet werden. Durch das multilaterale Instrument, das dem Aktionspunkt 15 entlehnt ist, wurde die Möglichkeit geschaffen anstelle von Neuverhandlungen jedes einzelne Doppelbesteuerungsabkommen in einem Schritt anzupassen.

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